Allgemeine Geschäftsbedingungen / Käuferinformationen

1 Grundlegende Bestimmungen 

(1) Die nachstenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsvorgänge und Verträge zwischen Tilmann Schäberle, Fürstengrunderstr. 100C, 64782 Bad König - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kaufinteressenten oder Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kaufinteressenten oder Kunden widersprochen. 

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.   

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

Kaufinteressent bezeichnet den Unternehmer oder Verbraucher von dem Moment der Abgabe eines Kaufgebots gemäß §3 Satz (1) bis zum Vertragsabschluss gemäß $3 Satz (2) dieser AGB. 

Kunde bezeichnet den Unternehmer oder Verbraucher, der mit dem Anbieter ein Rechtsgeschäft im Sinne des §3 dieser AGB abgeschlossen hat.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kaufinteressent oder Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.  

§2 Vertragsgegenstand 

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.  

§3 Zustandekommen des Vertrages 

(1) Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufgebot des Kaufinteressenten). Der Kaufinteressent kann sein Kaufgebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online-Bestellsystem abgeben. 

Beim Kauf über das Online-Bestellsystem ist zu beachten: 

Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten, sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals die Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kaufinteressent die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kaufinteressent ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kaufinteressent erhält dann zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt. 

(2) Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kuafpreis- bzw. Entgeltzahlung, noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Kaufgebots des Kaufinteressenten (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform (Email), in welcher dem Kaufinteressenten die Bearbeitung der Bestellung oder die Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollte der Kaufinteressent binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurück erstattet.  

§4 Preise, Versandkosten, Mindesbestellwert 

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Endverbraucher-Preise, sowie die Versandkosten, stellen Endpreise dar. Die Endverbraucher-Preise beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. 

(2) Lieferungen in Drittländer außerhalb der EU sind im Moment nur in die Schweiz möglich. 

(3) Gewerbliche Widerverkäufer erhalten Nettopreise. Diese werden nach Anmeldung als Wiederverkäufer und erfolgter Freischaltung des Wiederverkäufer-Kundenkontos ausgewiesen und berechnet. 

(4) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind unter Versandkosten abrufbar und werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.  

(5) Es gibt keinen Mindesbestellwert.  

§5 Zahlung und Versand 

(1) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten, trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes, aus einem vom Anbieter nicht zu vertetenden Grund, nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und - im Falle des Rücktritts -  bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. 

Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware durch das beauftragte Transportunternehmen an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.  

Flowform-Brunnen 

Die Bestellung der Flowform-Brunnen im Onlineshop ist nur für Deutschland möglich. Für Bestellungen aus dem Ausland nehmen Sie bitte per Email, Telefon oder Fax mit uns Kontakt auf, wir unterbreiten Ihnen ein individuelles Angebot. Der Transport der Flowform-Brunnen per Spedition ist trotz sorgfältiger und aufwendiger Verpackung erfahrungsgemäß eine heikle Sache. Erteilen Sie eine Empfangsbestätigung erst, nachdem sichergestellt wurde, dass die Ware in einem einwadfreiem Zustand übergeben wurde. Anderenfalls besteht kein Anspruch auf Ersatzlieferung. 

§5a Zahlungsbedingungen 

Die Bezahlung kann mit folgenden Zahlungsarten erfolgen: 

- Per Nachnahme 

- Per Bankeinzug - Hierbei benötigen wir Ihre vollständige Bankverbindung und Ihre schriftliche Zustimmung für den Lastschrifteinzug (per Fax oder Brief). 

- Per Vorausüberweisung - Sie bekommen nach der abgeschlossenen Bestellung im Online-Shop eine Auftragsbestätigung zugesandt, auf der der Betrag und die Kontoverbindung ausgewiesen sind. Bei telefonischer oder schriftlicher Bestellung erstellen wir eine Rechnung und senden Ihnen diese per Email zu, worauf Sie die Bezahlung vornehmen können. Wir versenden Lagerware nach Geldeingang, nicht lagernde Ware bestellen wir nach Geldeingang und versenden sie, sobald die Ware bei uns eingetroffen ist. 

- Per Sofortüberweisung - Sie bezahlen direkt innerhalb des Bestellvorgangs mit den nur Ihnen bekannten Zugangsdaten für Online-Banking bei Ihrer Hausbank. Es müssen keine Kontodaten preisgegeben werden.  

- Per PayPal - Sie benötigen ein eigenes PayPal-Konto, das Sie unter www.paypal.com  leicht einrichten können.  

§5b Zahlung aus dem Ausland  

Bei Zahlungen aus dem Ausland empfehlen wir die Zahlung per Vorausüberweisung. Bankeinzug ist für Kaufinteressenten oder Kunden außerhalb Deutschlands leider nicht möglich. Bei Nachnahme in das Ausland fallen zusätzlich 12,00 € Gebühren an.  

§6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes 

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, daß der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache  der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es seei denn, daß die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung. 

Wenn eine Bestellung durch einen Unternehmer im Sinne §1, Satz (2) dieser AGB getätigt wird, ist kein Widerrufsrecht wirksam.  

§7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht   

(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.   

§8 Gewährleistung  

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. 

(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist, abweichend von der gesetzlichen Regelung, ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. 

(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs. 1: 

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. 

(b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. 

(c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsmäßigen Gebrauch der Ware entspricht. 

(d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und groß fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.   

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. 

(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes: 

a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.  

§ 10 Haftung 

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben. 

(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. 

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. 

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. 

§ 11 Aufrechnung / Zurückbehaltung 

Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben, oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind. 

§ 12 Vertragsabschluss / Rücktritt 

Tilman Schäberle ist zum Rücktritt von einem im Internet geschlossen Vertrag berechtigt, wenn sich für Tilman Schäberle aus den Angaben des Bestellers oder dessen nicht vertragsgetreuem Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit Tilman Schäberle der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.
Bei Schreib- oder Rechenfehlern ist Tilman Schäberle zum Rücktritt berechtigt. Ansprüche erwachsen dem Kunden hieraus nicht.
 

§ 13 Widerrufsbelehrung für Verbraucher 

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) 

Widerrufsbelehrung    

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß §312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

ECOPLUSDESIGN

Dipl. Ing. Tilman Schäberle

Fürstengrunderstr. 100C

64732 Bad König


Fon: 06063 9517588

Fax: 06063 9517599

Email: info@ecoplusdesign.de

www.ecoplusdesign.de  

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.  

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
 
Ende der Widerrufsbelehrung
  

§ 14 Copyright

Nachdruck und fotomechanische Wiedergabe der in unserem Shop dargestellten Bilder und Texte jeglicher Art - auch auszugsweise - sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung möglich.  

§ 15 Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). 

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
 

§ 16 Hinweise zur Batterieentsorgung 

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:  

= Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
  

§ 17 Anderslautende Bedingungen  

Im Falle des punktuellen Widerspruchs dieser AGB mit gegebenenfalls vorhandenen Einkaufsbedingungen des Käufers erfolgt ein Rückgriff auf die gesetzlichen Bestimmungen. Widerspruchsfreie Teile dieser AGB sind hiervon unberührt. 

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